Pressemitteilung der SJ – Die Falken Braunschweig
Am Samstag, den 19. Dezember, will die Nazipartei „Die Rechte“, ab 17.00 Uhr, eine Kundgebung an der Goslarschen Straße 21 durchführen, unter dem volksverhetzenden Motto „Kein frohes Fest für Volksverräter“.
Der Kundgebungsort befindet sich direkt neben unseren Gruppen- und Büroräumen, dem SUB. Dadurch entsteht für uns ein klares Bedrohungsszenario.
Verstärkt hat es sich dadurch , dass an unserem Bus in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch alle Reifen zerstochen wurden.
Solchen Anfeindungen sind wir immer wieder ausgesetzt.
Wer ist „Die Rechte“?
Bereits seit mehreren Monaten versucht die faschistische Kleinstpartei »Die Rechte« in Braunschweig Fuß zu fassen. Mit Infoständen und Kundgebungen wollen die Nazis im Stadtbild sichtbarer werden und Leute anwerben. Die faschistische Kleinstpartei “Die Rechte” wurde 2012 gegründet. Dabei spielten Nazis aus Kameradschaftskreisen aber auch aus der verbotenen Organisation “Nationaler Widerstand Dortmund” (NWDO), sowie aus der aufgelösten “Deutschen Volksunion” eine maßgebliche Rolle. Der Kreisverband Niedersachsen gründete sich 2013 und bestand zum großen Teil aus ehemaligen NPD Mitgliedern. Im Juli 2019 gründete sich der Kreisverband Braunschweig / Hildesheim neu. Als Vorstand fungieren hierbei die Nazis Johannes Welge und Martin Kiese.
Zum aktiven Umfeld können aktuell weiter eine handvoll Faschist*innen gezählt werden, unter ihnen auch der bekannte Gewalttäter Pierre Bauer.
»Die Rechte« propagiert offen faschistische Inhalte und versucht ein klares Nazi-Klientel als Publikum anzusprechen und anzuwerben. Auch wenn die Partei gemeinsam mit der Jugendorganisation der NPD, trotz Unterstützung von Außerhalb, nicht einmal zwanzig Nazis auf die Straße bekommt, so wächst dennoch in Braunschweig das unterstützende Umfeld dieser Faschist*innen. Mitglieder engagieren sich aktiv bei der Braunschweiger Querdenken-Bewegung, wie einige Aktivist*innen bei Twitter dokumentiert haben. Zuletzt wurde eine Kundgebung vor der Synagoge in Braunschweig angemeldet.
Wir als Jugendverband die Falken machen seit Jahren Politik für eine Gesellschaft in der sich alle willkommen fühlen. Bei uns treffen sich regelmäßig Jugendgruppen. Wir haben seit kurzem als Schwerpunkt ein empowerndes FLINT*-Plenum und Privilegienkritisches Cis-Männlichkeitsplenum. Daneben organisieren wir regelmäßig im Format „Theorie und Theke“ Veranstaltungen, die sich mit FLINT* und LGBTQ oder anderen gesellschaftlichen, politischen Themen auseinandersetzen wie: „Kapitalismus und Geschlecht“ oder zu aktuell politischen Themen informieren, wie den Kämpfen der Frauenbewegung in Polen „STRAJK KOBIET“ oder den immer noch in nicht hinnehmbaren zuständen lebenden Geflüchteten auf Lesbos.
Wir unterstützen Gewerkschaftskämpfe um gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen u.a. für FLINT*Personen in Care-Arbeitsberufen. Wir positionieren uns gegen Rassismus, Queerfeindlichkeit, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Verschwörungsideologien.
Mit dem SUB haben wir unseren eigenen Safer Space geschaffen. Wir können und werden es nicht hinnehmen, dass Faschist:innen im direktem Umfeld zu uns ihre Veranstaltungen abhalten. „Die Rechte“ will damit bewusst provozieren und steht damit nicht nur gegen die Falken, sondern gegen alle, die für eine gemeinsame offene Gesellschaft stehen und darin leben möchten.
Unsere Aufgabe muss es sein sich dem entschlossen entgegen zu stellen. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Ob hier in der Straße, im Viertel, in der Stadt oder sonst wo. Wir werden uns wehren. Wir stellen uns in den Weg. Egal wo Faschist:innen auftauchen.
Freundschaft!
Für mehr Infos: facebook/instagram@falkenbraunschweig oder unter https://kv.falken-bs.de/