Solidarität mit Arne Zillmer
Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Niedersachsen, Arne Zillmer, wird seit dem 10. April von Sympathisant*innen der Jungendorganisation der AfD, der Jungen Alternative (JA), immer wieder per E-Mail und auf anderen Kanälen bedroht. Der Grund dafür ist ein von den Jusos Niedersachsen verschickter, offener Brief an den Betreiber einer Gaststätte, in der die JA eine Veranstaltung mit dem Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke veranstaltete. Daraufhin veröffentlichte die rechte Internetseite „Politically Incorrect News“ Ausschnitte aus dem Brief, ein Foto von Arne mit dem Titel „Arne Zillmer, rote SA Niedersachsen“ und Arnes E-Mail Adresse. In Folge dessen bekam er viele E-Mails, in denen man ihn beschimpft, ihm Gewalt und sogar Mord androht. Auch wurde später seine Telefonnummer sowie die Telefonnummer seiner Eltern veröffentlicht.
Als politisch aktive Menschen muss man das breite Spektrum an Meinungen tolerieren, vor allem angesichts der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit. Wie Rosa Luxemburg schon sagte, ist Freiheit auch immer die Freiheit des anders Denkenden. Tolerierbar ist aber nicht, dass politisch aktive Menschen solchen, die Meinungsfreiheit gefährdenden, Drohungen ausgesetzt sind. Damit haben sich die Nutzer*innen von „PI News“ wieder einmal selber disqualifiziert und ihr wahres, hassentstelltes Gesicht gezeigt.
Wir, die Braunschweiger Falken, sprechen Arne und den Jusos Niedersachsen unsere Solidarität aus. Sich für eine offene Gesellschaft zu engagieren muss ohne Gefahr für Leib und Leben möglich sein!